Schlagwörter

, , , ,

Was ist ein Ermächtigungsgesetz?

Da braucht man nur nach Deutschland gucken und wird sofort fündig.

Das gab es schon mal 1923 und dann 1933.

Natürlich darf man das heutige Ermächtigungsgesetz nicht mit dem von 1933 vergleichen. Das meint ein Autor der Deutschen Welle.

Am 23. März 1933 hatte Adolf Hitler dem Reichstag das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ vorgelegt, das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“. Darin heißt es: „Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden.“ Und: „Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen.“

Tja. Was ist denn nun anders gegenüber 1933? Nichts.

Die Unverletzbarkeit der Wohnung wird aufgehoben, Ausgangssperren, Gängelung und Beschneidung aller Freiheitsrechte. So gegenwärtig im Jahr 2021 in der BRD.

Ich habe das in meinem Artikel „Der gelbe Fleck“ satirisch beschrieben.

Die EU-Spitze in Brüssel diskutiert übrigens schon über die Höhe der Bußgelder für Menschen, die sich nicht impfen lassen.

Alles schick, alles in Ordnung. Hört sich total nach Demokratie an.

Das war das Wort am Sonntag.


Nachtrag 19.4. um 6.18 Uhr

Ich habe vorhin einen hervorragenden Kommentar eines Lesers bei Telepolis zu diesem Thema entdeckt.